Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündete am Donnerstag in einem Urteil, dass Speicherplattformen, wie Rapidshare, für Urheberrechtsverletzungen mitverantwortlich gemacht werden können. Der französische Computerspiele-Hersteller Atari reichte eine Klage ein, mit der er die illegale Verbreitung seines Spiels „Alone in the Dark“ über den Filehoster verhindern wollte.

Der BGH hat entschieden, dass Rapidshare etwas an seinem Konzept ändern muss. Es reicht nicht mehr, dass illegale Dateien nur dann gelöscht werden, wenn der Betreiber Hinweise zu den jeweiligen Fällen erhält. Aber was kann das Unternehmen machen, um erneute Rechtsverletzungen zu unterbinden? Über technische Filter soll überprüft werden, ob eine gelöschte Datei erneut hochgeladen wurde. Außerdem muss Rapidshare Informationen nachgehen, die darauf hinweisen, dass bestimmte Dateien unter anderem Namen, zum Beispiel in Linksammlungen, zum Download angeboten werden. Auch ein Filter, der den Dateinamen überprüft, ist möglich. Ob Musik- oder Videofilter eingesetzt werden, muss noch geklärt werden.

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf wird entscheiden, welche Maßnahmen technisch machbar und zumutbar sind. Rapidshare hat bereits eine „Anti-Abuse-Abteilung“, die sich um das Finden und Löschen illegaler Kopien kümmert. Alexandra Zwingli, die Chefin der Speicherplattform, erklärte, dass das Unternehmen „bereits Vorreiter im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen ist und alle zumutbaren Prüfpflichten umsetzt“.

Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) befürwortet die Richtung, die das Urteil andeutet: „Der BGH ist offenbar der Ansicht, dass ein reines Reagieren nicht ausreicht, sondern dass der Filehoster aktiv eine Verantwortung dafür übernehmen muss, dass die Urheberrechtsverletzungen über seinen Dienst unterbunden werden.“ Der Prozess bietet die Möglichkeit, nach einem „langwierigen Rechtsfindungsprozess“, die Verantwortungen von Filehostern näher zu bestimmen.