Atomstreit mit dem Iran

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  • Atomstreit mit dem Iran

    Atomstreit mit dem Iran
    Obama schließt militärische Option nicht aus

    Der Bau einer zweiten Atomanlage zur Anreicherung von Uran im Iran sorgt international weiter für Empörung. US-Präsident Obama wirbt für eine diplomatische Lösung – schließt zugleich aber keinen Militäreinsatz aus. Auch aus Russland kommen ungewohnt kritische Töne.

    Er bevorzuge nach wie vor eine diplomatische Lösung, sagte Barack Obama am Freitag nach Abschluss des G20-Gipfels im amerikanischen Pittsburgh. Er müsse die iranische Führung jedoch eindringlich vor einem Konfrontationskurs warnen. Die Staatengemeinschaft sei im Streit um das iranische Atomprogramm nie so geschlossen gewesen wie jetzt. „Wenn wir feststellen, dass Diplomatie nichts bringt, werden wir in einer viel stärkeren Position sein, um zum Beispiel Sanktionen anzuwenden, die Biss haben“, sagte Obama.

    Auch Russlands Präsident Dmitri Medwedew schlug ungewohnt kritische Töne an. „Ich habe gesagt, wir sollten ein System der Anreize für den Iran schaffen. Wenn das nicht funktioniert und Zusammenarbeit nicht funktioniert, sollten andere Mechanismen angewendet werden.“ Teheran müsse nun „überzeugende Beweise“ dafür vorlegen, dass sein Atomprogramm lediglich friedlichen Zwecken diene.

    Zuvor war bekanntgeworden, dass im Iran eine zweite Anlage zur Urananreicherung existiert, die Teheran bislang verschwiegen hat. In einem Brief an die Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) offenbarte der Iran die Existenz der Anlage südwestlich von Teheran nahe der Theologenstadt Ghom. Bislang war lediglich eine Anlage in Natans bekannt. Die Nachricht sorgte am Freitag für einen Paukenschlag auf dem G20-Gipfel in Pittsburgh. Die USA, Großbritannien und Frankreich reagierten empört. Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte „schnellstmögliche Aufklärung“.

    Gates: Militärschlag würde nur Zeitgewinn bringen

    Obama sagte, „das Handeln Irans wirft große Zweifel auf“. Es sei fraglich, ob das iranische Atomprogramm nur friedlichen Zwecken diene. Bei den neuen Verhandlungen zwischen Teheran und der Sechsergruppe der ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder und Deutschlands am kommenden Donnerstag müssten nun alle Fakten auf den Tisch gelegt werden, forderte Obama. Wenn der Iran nicht nachgebe, bleibe Teheran auf „einem Pfad, der zur Konfrontation führt“.

    Verteidigungsminister Robert Gates sagte im Gespräch mit dem Sender CNN, es wäre falsch, einen Militäreinsatz auszuschließen. Die USA gingen davon aus, dass Teheran in zwei bis drei Jahren eine Atombombe haben könnte. Mit einem Militäreinsatz könne allerdings nur Zeit gewonnen werden, sagte Gates.

    Ein möglicher Militärschlag auf die Einrichtungen des iranischen Atomprogramms, wie ihn auch Israel nie ausgeschlossen hat, wird von Experten sehr skeptisch beurteilt. Ein Bombardement der Anlagen könnte das Atomprogramm bestenfalls um einige Jahre zurückwerfen. Die Folge wäre allerdings vermutlich eine weitere Radikalisierung des Regimes und ein Rauswurf der IAEA-Inspektoren.

    Ahmadinedschad: „Wir haben kein Geheimnis“

    Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad wies sämtliche Vorwürfe zurück. Dass der Iran die IAEA erst jetzt über den Bau der Anlage informiert habe, sei „völlig legal“, sagte Ahmadinedschad in New York. Er habe auch kein Problem damit, dass IAEA-Inspekteure die Anlage kontrollierten. Zuvor hatte er bereits sämtliche Vorwürfe in Bezug auf eine Geheimhaltung des iranischen Atomprogramms zurückgewiesen. „Wir haben kein Geheimnis“, sagte er dem „Time Magazine“.

    Quelle:/www.focus.de/politik/ausland/
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