In Deutschland gab es bisher nach Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) noch keine einzige Online-Durchsuchung. Trotzdem hält man den "Bundestrojaner" für ein wichtiges Instrument bei der Wahrung der inneren Sicherheit.
Seit dem 1. Januar dieses Jahres dürfen, so sieht es das BKA-Gesetz vor, in Deutschland unter bestimmten Umständen Online-Durchsuchungen durchgeführt werden. Dies wurde jedoch nach Angaben des BKA noch kein einziges Mal wirklich genutzt. Das teilte ein Sprecher der Behörde auf Anfrage der "taz" (Donnerstag-Ausgabe) mit.
Trotzdem wollen die Ermittler nicht, wie es viele Kritiker, unter anderem in der FDP, fordern, künftig auf den Einsatz des "Bundestrojaners" verzichten. Sie sind nach wie vor der Ansicht, dass die Online-Durchsuchung ein wichtiges Instrument bei der Bekämpfung von Terrorismus ist. "In Zeiten der terroristischen Bedrohung halten wir die Online-Durchsuchung dennoch für ein unverzichtbares polizeiliches Instrument", sagte ein BKA-Sprecher auf eine entsprechende Frage hin.
Trotz dieser Aussage jedoch dürfte der bisherige Verzicht auf Online-Durchsuchungen Wasser auf die Mühlen vieler Kritiker sein, die betonen, dass herkömmliche Polizeiarbeit auch zur Verhinderung und Aufklärung terroristischer Straftaten ausreicht.
(Gulli News)
Seit dem 1. Januar dieses Jahres dürfen, so sieht es das BKA-Gesetz vor, in Deutschland unter bestimmten Umständen Online-Durchsuchungen durchgeführt werden. Dies wurde jedoch nach Angaben des BKA noch kein einziges Mal wirklich genutzt. Das teilte ein Sprecher der Behörde auf Anfrage der "taz" (Donnerstag-Ausgabe) mit.
Trotzdem wollen die Ermittler nicht, wie es viele Kritiker, unter anderem in der FDP, fordern, künftig auf den Einsatz des "Bundestrojaners" verzichten. Sie sind nach wie vor der Ansicht, dass die Online-Durchsuchung ein wichtiges Instrument bei der Bekämpfung von Terrorismus ist. "In Zeiten der terroristischen Bedrohung halten wir die Online-Durchsuchung dennoch für ein unverzichtbares polizeiliches Instrument", sagte ein BKA-Sprecher auf eine entsprechende Frage hin.
Trotz dieser Aussage jedoch dürfte der bisherige Verzicht auf Online-Durchsuchungen Wasser auf die Mühlen vieler Kritiker sein, die betonen, dass herkömmliche Polizeiarbeit auch zur Verhinderung und Aufklärung terroristischer Straftaten ausreicht.
(Gulli News)